Rechtsprechung
| BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Verbindliche Zolltarifauskunft - Lichtraster aus Aluminium - Einreihung der Ware - Beleuchtungskörper
- Judicialis
FGO § 126 Abs. 3 Nr. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- nwb.de (Verfahrensmitteilung)
KN 9405 9990, KN 7610 9090
Einreihung; Tarifierung; Verbindliche Zolltarifauskunft
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 02.12.1996 - 4 K 1456/96
- BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 05.09.1989 - VII R 61/87
Urteil - Tatbestand - Bild des Streitstoffes - Klarheit - Vollständigkeit - …
Auszug aus BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97
Fehlt es an den dazu erforderlichen Feststellungen oder sind diese widersprüchlich, so ist dies ein materiell-rechtlicher Fehler in der Urteilsfindung, den das Revisionsgericht auch ohne ausdrückliche Rüge von Amts wegen zu berücksichtigen hat (BFH-Urteil vom 5. September 1989 VII R 61/87, BFHE 158, 13, BStBl II 1989, 979). - BFH, 25.10.1988 - VII R 17/85
Anforderungen an die Erhebung der Mineralölsteuer - Voraussetzungen für die …
Auszug aus BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97
Sind die erforderlichen Angaben widersprüchlich oder unklar, ist die Nachprüfung unmöglich, mit der Folge, daß das angefochtene Urteil aufgehoben werden muß (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Oktober 1988 VII R 17/85, BFH/NV 1989, 464, m.w.N.).
- BFH, 17.06.2020 - X R 18/19
Ertragsteuerrechtliche Beurteilung der Veräußerung von im Privatvermögen …
Fehlt es an den dazu erforderlichen Feststellungen oder sind diese widersprüchlich, ist dies ein materiell-rechtlicher Fehler in der Urteilsfindung, den das Revisionsgericht auch ohne ausdrückliche Rüge von Amts wegen zu berücksichtigen hat (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 04.06.1998 - VII R 46/97, BFH/NV 1999, 55;… vom 25.10.1988 - VII R 17/85, BFH/NV 1989, 464, und vom 05.09.1989 - VII R 61/87, BFHE 158, 13, BStBl II 1989, 979). - FG Düsseldorf, 10.12.2008 - 4 K 965/08
Zulässigkeit der Einordnung von sog. "A-Implantaten" aus Titan mit einer Länge …
Der Senat kann nur von der Ware ausgehen, die Gegenstand der streitigen verbindlichen Zolltarifauskunft ist ( BFH-Urteil vom 4. Juni 1998 VII R 46/97, BFH/NV 1999, 55). - FG Düsseldorf, 11.11.1998 - 4 K 5684/98
Rechtmäßigkeit einer verbindlichen Zolltarifauskunft; Anspruch auf Einreihung von …
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